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„Anlässlich eines besonders gravierenden Falls warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor betrügerischen und irreführenden Zahlungsaufforderungen für eingetragene Schutzrechte. In dem aktuellen Fall geht es um Rechnungen für Markeneintragungen, die unerlaubterweise das Logo des DPMA sowie die gefälschte Unterschrift einer hochrangigen Mitarbeiterin der oberen Bundesbehörde enthält und zur Zahlung bestimmter Summen auf ausländische Konten auffordern.…

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Greta’s Geister

Greta’s Geister

Es sind mal wieder (leider) andere, die Deutschland etwas vormachen. So wirbt die schwedische Firma Oatly AB bereits mit einem „ökologischen Fußabdruck“ auf der Verpackung. Ich hoffe, das dieses Beispiel Schule macht und sich (auch in Deutschland) einiges bei der Produkt-Werbung ändern wird. Greta’s Geist ist demzufolge auch bei den Marketiers angekommen und verschafft den…

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Zu Risiken und Nebenwirkungen

Zu Risiken und Nebenwirkungen

Die Betrugsmasche ist schon sehr hinterhältig: Man meldet eine IR-Marke bei der „WIPO – World Intellectual Property Organization“ an und erhält eine Aufforderung von der „WOIP – World Organization Intellectual Property Kft“ eine Gebühr für die Registrierung der angemeldeten Marke auf ein Konto der „WOIP – World Organization Intellectual Property Kft“ zu überweisen. Viele Markenanmelder…

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Schön, dass ihr da seid!

Schön, dass ihr da seid!

An diesem „Tag der Deutschen Einheit“ kann man sich wirklich freuen. Denn ohne die Wiedervereinigung hätte auch ich die schönen Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg nicht kennen lernen dürfen. Neulich war ich wieder einmal in Erfurt, wo neben dem Erfurter Dom das Landgericht Erfurt steht. Dieses ist im Freistaat Thüringen erstinstanzlich zuständig für…

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Ich krieg‘ gleich ’nen Fön!

Ich krieg‘ gleich ’nen Fön!

Von einem Gattungsbegriff spricht man, wenn der maßgebliche Verkehr die Marke eines Marktteilnehmers zur Bezeichnung einer/der bestimmten Waren-/Dienstleistungsgattung insgesamt verwendet. So spricht man beispielsweise vom „TEMPO“, wenn man eigentlich ein „Papiertaschentuch“ meint, vom „TESA(-Film)“, wenn man eigentlich ein „transparentes Klebeband“ meint oder vom „googeln“, wenn man etwas in einer Suchmaschine sucht (vgl. hierzu u.a. den…

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Was für Sean und Gert

Aus der Juli/August-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung des Schweizer Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) zum Thema „GOLD, GOLDEN, OR, ORO“ 01 NEUE PRAXIS DES INSTITUTS BETREFFEND DEN BEGRIFF GOLD Das Institut hat im Nachgang zum Urteil des BVGer B-6068/2014, E. 5.3 – GOLDBÄREN eine Praxisänderung vorgenommen, was die Bewertung des Begriffs GOLD als qualitative…

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La LaWurscht

Manche Marken erregen Aufmerksamkeit durch (vermeintliche) „Kleinigkeiten“. So wurde bei nachfolgender Marke Fotos: Thomas Felchner beispielsweise die umgangssprachliche „Wurscht“ (= Wurst) mit dem spanischen (weiblichen) Artikel „la“ verbunden. LaWurscht ist demzufolge nicht nur kleines österreichisches Markenkino.

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