Legostein

Mit Urteil vom 14.09.2010 bestätigt der Gerichtshof die Nichtigkeit nachfolgenden Legosteins Foto: http://oami.europa.eu betreffend die Ware „Spiele, Spielzeug“ (Gerichtshof, Urt. v. 14.09.2010, Rechtssache C 48/09 P – Mega Brands Inc/Lego Juris A/S).

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Storch fliegt weiter

In einem Markenverletzungsstreit vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth (LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 11.08.2010 – 3 O 5617/09) ging es u.a. um die Frage, ob folgender T-Shirt-Aufdruck Foto: ENDSTATION RECHTS die Markenrechte u.a. folgender Bildmarke Foto: http://register.dpma.de verletzen würde. Dies verneinte das Landgericht u.a. mit der Begründung, dass zwischen dem Zeichen und der Marke keine Verwechslungsgefahr bestehen…

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Firma „blechform24“ ist kein Unternehmenskennzeichen

Nach Auffassung des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 30.07.2010, Az. 02HK O 817/10) ist die Firma „blechform24“ kein Unternehmenskennzeichen im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG, soweit darunter mit Blechen und Metallteilen gehandelt wird, sodass der auf diese Begründung gestützte Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzanspruch der Klägerin gegen die Beklagten, die ebenfalls…

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SARRASANI vs. SARASANI bzw. SARANI

Nach Auffassung des Landgerichtes Bielefeld verletzen die Zeichen „SARASANI“ und „SARANI“, insbesondere in folgender grafischer Gestaltung im Bereich „Zircus-Dienstleistungen“ die Markenrechte unter anderem der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Dies geht aus einem aktuellen Versäumnisurteil des Landgerichts Bielefeld (LG Bielefeld, Urt. v. 23.07.2010, Az. 17 O 54/10 – SARRASANI/SARASANI bzw. SARANI) hervor.

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Wenn Markenrechtler von „Erschöpfung“ sprechen, sind sie gar nicht so erschöpft, wie viele vielleicht meinen könnten

Als Jurist freut man sich immer wieder, wenn sich Gerichte zu einem ganz bestimmten Thema umfassend äußern. Dies hat das OLG Stuttgart in seinem Urteil vom 04.03.2010 (OLG Stuttgart, Urt. v. 04.03.2010, Az. 2 U 86/09) zum Thema „markenrechtliche Erschöpfung“ (vgl. § 24 MarkenG) getan. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „Das Markenrecht…

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Barbara Becker, die Ex-Frau von Boris Becker, erringt Teilerfolg vor dem Gerichtshof

Mit Urteil vom 02.12.2008 (vgl. EuG, Urt. v. 02.12.2008, Rs. T-212/07 – BECKER/Barbara Becker) hatte das Gericht erster Instanz der europäischen Gemeinschaften (EuG) entschieden, dass die Wortmarken „BECKER“ und „Barbara Becker“ bei Identität oder Ähnlichkeit der fraglichen Waren der Klasse 9 in ihrer Gesamtheit und ihres Vergleichs in visueller, klanglicher und begrifflicher Hinsicht als ähnlich…

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Werbung anhand von Schlüsselwörtern

Mit Urteil vom 25.03.2010 (Gerichtshof, Urt. v. 25.03.2010, Rs. C‑278/08 – Die BergSpechte Outdoor Reisen und Alpinschule Edi Koblmüller GmbH/Günter Guni, trekking.at Reisen GmbH) und Beschluss vom 26.03.2010 (Gerichtshof, Beschl. v. 26.03.2010, Rs. C-91/09 – Eis.de GmbH/BBY Vertriebsgesellschaft mbH) entschied der Gerichtshof, dass Art. 5 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21.…

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Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG im Verletzungsstreit

Mit Urteil vom 24.02.2010 entschied das LG Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urt. v. 24.02.2010, Az. 2a O 295/09), dass der Verfügungsklägerin der Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG mit der Folge zu machen war, dass auf den Widerspruch der Verfügungsbeklagten der Beschluss der Kammer vom 11.12.2009 aufzuheben und der Antrag…

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Gondwanaland vs. GONDWANA

In der Sache Gondwanaland vs. GONDWANA liegen mir mittlerweile die Entscheidungsgründe des Landgerichtes Leipzig vor. Nach Auffassung des Gerichts sind die sich gegenüberstehenden Marken/Zeichen deswegen nicht verwechselbar ähnlich, weil dem gemeinsamen Wortbestandteil „Gondwana“ keine prägende Kennzeichnungs- beziehungsweise Unterscheidungskraft zukommen würde, weil es sich bei „Gondwana“ um „die lexikalisch nachweisbare Bezeichnung für den südlichen Großkontinent“ handele,…

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Gondwanaland vs. GONDWANA

Nach Auffassung des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 01.04.2010, Az. 03HK O 2481/09) steht der Klägerin kein Unterlassungsanspruch aus der Marke Foto: http://register.dpma.de gegen die – von mir vertretenen – Beklagten wegen Nutzung der Marken Foto: http://register.dpma.de Foto: http://register.dpma.de Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Dienstleistungen „Betrieb eines Freizeit-, Vergnügungs-, Themen-, Erlebnis-, Kultur- und Wissenschaftsparks;…

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Google-AdWords

Mit Urteil vom 23.03.2010 entschied der Gerichtshof in einem Vorlageverfahren, dass Art. 5 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 89/104 und Art. 9 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 40/94 dahin auszulegen sei, dass der Inhaber einer Marke es einem Werbenden verbieten darf, auf ein mit dieser Marke identisches Schlüsselwort, das von diesem Werbenden…

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Aida vs. AIDU

Mit Urteil vom 29.07.2009 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass eine nach dem Bild und/oder nach dem Klang zu bejahende Verwechslungsgefahr zweier sich gegenüberstehender Zeichen dann zu verneinen sei, wenn – wie vorliegend – einem Zeichen ein klar erkennbarer eindeutiger Sinngehalt (vorliegend: Aida = Oper von Guiseppe Verdi) zukomme (BGH, Urt. V. 29.07.2009, Az. I ZR…

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