Anmerkung zu Ungewöhnliche Kombi

Anmerkung zu Ungewöhnliche Kombi

Im Register des DPMA wird leider nicht hinterlegt, welchem Sprachenkreis ein ausländisches Wort/Wortelement entstammt und welche deutschsprachige Bedeutung diesem zukommt. Dies wäre allerdings eine ganz wichtige Information um sich gegebenenfalls ein Bild hinsichtlich der Eintragungsfähigkeit und/oder der Kennzeichnungskraft dieses Wortes/Wortelements bzw. der Marke in seiner maßgeblichen Gesamtheit zu machen. Dies sollte man aus meiner Sicht…

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Anmerkung zur Primero-Entscheidung

Ausweislich der Webseite unter der URL http://de.statista.com ist Spanisch hinter Englisch, Chinesisch und Hindi die Nr. 4 der zehn meistgesprochenen Sprachen weltweit (Muttersprachler und Sprecher in Millionen). Nach Meinung des 25. BPatG-Senats stellt „die spanische Sprache in Deutschland ungeachtet des Fortschritts des Wirtschaftsverkehrs innerhalb des europäischen Binnenmarktes und auch der großen Zahl von Deutschen, die…

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Kein klarer Protektionismus

In dem Artikel „BGH zur Werbung mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers“ kommentiert der Markenserviceblog das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 14. April 2011 – I ZR 33/10 und gelangt zu folgendem Ergebnis: „Für die freien Werkstätten, die sich aber auf eine bestimmte Automarke spezialisiert haben und dies im Vertrauen auf die EuGH-Rechtsprechung mit einer…

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