Archiv : Stellungnahme

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Anmerkung zur Primero-Entscheidung

Anmerkung zur Primero-Entscheidung

Ausweislich der Webseite unter der URL http://de.statista.com ist Spanisch hinter Englisch, Chinesisch und Hindi die Nr. 4 der zehn meistgesprochenen Sprachen weltweit (Muttersprachler und Sprecher in Millionen). Nach Meinung des 25. BPatG-Senats stellt...
Abgelegt in: Sonstiges, Stellungnahme
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Kein klarer Protektionismus

Kein klarer Protektionismus

In dem Artikel „BGH zur Werbung mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers“ kommentiert der Markenserviceblog das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 14. April 2011 – I ZR 33/10 und gelangt zu folgendem Ergebnis: „Für...
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