Archiv : Pressemitteilung

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Der Sportwagen mit dem Namen „M“

Der Sportwagen mit dem Namen „M“

Dem Buchstaben „M“ kann der Markenschutz für Sportwagen nicht abgesprochen werden. In einer aktuellen BPatG-Pressemitteilung heißt es wie folgt: „Der 28. Marken-Beschwerdesenat hat am 14. November 2012 entschieden, dass das von BMW...
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Nummer 87

Nummer 87

Mit Wirkung zum 29.08.2012 tritt Kolumbien dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei (WIPO, Presseerklärung vom 29.05.2012) und wird damit zum MMA/PMMA-Mitglied Nummer 87.
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Nummer 86

Nummer 86

Mit Wirkung zum 25.07.2012 treten die Philippinen dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei (WIPO, Information Notice No. 09/2012) und wird damit zum MMA/PMMA-Mitglied Nummer 86.
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Was ist mit der Geburt im Schwarzwald?

Was ist mit der Geburt im Schwarzwald?

Der „Schwarzwälder Schinken“ ist eine solche „geschützte geografische Angabe (g.g.A.)“. Nun bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) den Antrag des Schutzverbandes der Schwarzwälder Schinkenhersteller, dass die Bedingungen...
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