TEST mißlungen

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt die Löschung der Wort-/Bildmarke „TEST“ der Stiftung Warentest. In seiner Pressemitteilung Nr. 175/2013 vom 18.10.2013 heißt es hierzu wie folgt: „Der unter anderem für das Markenrecht…

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Ganz schön Hard

In der Mitteilung der Pressestelle Nr. 136/2013 vom 15.08.2013 des Bundesgerichtshofs (BGH) heißt es wie folgt: „Bundesgerichtshof entscheidet im Streit zwischen der weltweit tätigen Hard Rock-Gruppe und dem „Hard Rock…

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Der Sportwagen mit dem Namen „M“

Dem Buchstaben „M“ kann der Markenschutz für Sportwagen nicht abgesprochen werden. In einer aktuellen BPatG-Pressemitteilung heißt es wie folgt: „Der 28. Marken-Beschwerdesenat hat am 14. November 2012 entschieden, dass das…

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Nummer 87

Mit Wirkung zum 29.08.2012 tritt Kolumbien dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei (WIPO, Presseerklärung vom 29.05.2012) und wird damit zum MMA/PMMA-Mitglied Nummer 87.

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Nummer 86

Mit Wirkung zum 25.07.2012 treten die Philippinen dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei (WIPO, Information Notice No. 09/2012) und wird damit zum MMA/PMMA-Mitglied Nummer 86.

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Was ist mit der Geburt im Schwarzwald?

Der „Schwarzwälder Schinken“ ist eine solche „geschützte geografische Angabe (g.g.A.)“. Nun bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) den Antrag des Schutzverbandes der Schwarzwälder Schinkenhersteller, dass die Bedingungen für die Benutzung der geschützten…

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