markenrecht24.de » Pressemitteilung

Was ist mit der Geburt im Schwarzwald?

Artikel von Thomas Felchner am Dezember 1, 2011

Der “Schwarzwälder Schinken” ist eine solche “geschützte geografische Angabe (g.g.A.)”. Nun bestätigte das Bundespatentgericht...

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Wachablösung

Artikel von Thomas Felchner am Oktober 5, 2010

Der Portugiese António Serge De Pinho Campinos übernimmt ab 01.10.2010 für 5 Jahre die Präsidentschaft des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt...

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Das Ende des Legosteins als 3D-Marke

Artikel von Thomas Felchner am Juli 20, 2009

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt die Löschung des als 3D-Marke eingetragenen Legobausteins, weil der Eintragung das Eintragungshindernis des §...

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Bundesgerichtshof (BGH) – Pressemitteilung vom 24.10.2006 zum Beschluss vom 23.10.2008 – I ZB 48/07 – Löschung der Wortmarke „POST“ aufgehoben“

Artikel von Thomas Felchner am Oktober 30, 2008

Leitsatz Der I. Zivilsenat hat die Löschung der Wortmarke „POST“ aufgehoben. Die Bedenken des Bundespatentgerichts (BPatG) gegen die von der Deutschen...

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