Im Rahmen der Prüfung der klanglichen Ähnlichkeit gilt der Erfahrungssatz, dass Wortanfänge im Allgemeinen stärker beachtet werden als die übrigen Markenteile. Allerdings dann nicht, so das Bundespatentgericht (BPatG) in der MANGO/limango-Entscheidung, wenn die Betonung nicht auf dem Wortanfang liegt. „Der einzige Unterschied besteht in der Anfangssilbe „li“ der jüngeren Marke. Zwar gilt nach deutscher Rechtsprechung…
Die DISPOMELT vs. Dispermelt-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) zeigt, dass sich lesen lohnt, verwechselte doch der sich verteidigende Inhaber der angegriffenen Marke selbst die sich gegenüberstehenden Marken im Schriftsatz. „Im Übrigen ist die Klangähnlichkeit der Markenwörter so groß, dass ein solcher Anklang angesichts der weitgehenden Überschneidungen und Gemeinsamkeiten beider Zeichen infolge möglichen Verhörens bei mündlicher Wiedergabe…
Blumenmotive sind beliebt. Markenrechtlich hat das BPatG nun dieser Blume („leicht abstrahierender Edelweiß“) sozusagen die Blätter gerupft: “ Die leicht abstrahierende Darstellung wird das Publikum zwanglos als Darstellung einer Blume auffassen. Dabei spielt es keine Rolle, ob es hierin ein in stilisierter Form gezeichnetes Edelweiß wiedererkennt oder nicht. Denn Blumen sind ein geradezu klassische Mittel,…
Warum bezeichnet man den 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) mitunter auch als „das gallische Dorf“? Sie wissen es nicht? Na dann lesen Sie mal Seite 9 der Nerofix- Entscheidung. P.S.: Asterix und Obelix sind unter anderem als IR-Marke, Nummer der Anmeldung: 37312, geschützt.
Ich geb’s zu. Ich bin mit KRAFTWERK aufgewachsen und höre ihre Musik immer noch sehr gerne. Dies ging Marketiers der Bitburger Braugruppe GmbH wohl auch so, meldeten diese doch die deutsche Wortmarke CRAFTWERK für „Biere“ an. KRAFTWERK versuchte CRAFTWERK zu löschen, musste aber beim Bundespatentgericht (BPatG) leider eine Niederlage einstecken. Das Gericht argumentierte unter anderem…
„Vorliegend stellt der in der Widerspruchsmarke vorangestellte Bestandteil „Dent“, wie auch das Bundespatentgericht bereits mehrfach festgestellt hat, eine gängige Abkürzung für „dental“ bzw. „Zahn-“ (vgl. z. B. „Dr. med. dent.“, Doktor der Zahnmedizin) und zugleich einen im Dentalbereich seit langem verbrauchten Markenbestandteil dar, der auch in großem Umfang produktbeschreibend eingesetzt wird, um auf die Art…
Die Begründung „Dass das Wort „Rehberg“ verschiedene geografische Orte bezeichnet, beseitigt seine Eignung als geografische Angabe ebenso wenig wie der Umstand, dass dieses Wort daneben auch als Familienname Verwendung findet (…): Denn nach ständiger Rechtsprechung reicht, wie sich aus der Formulierung „… dienen können“ am Ende des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ergibt,…
Das 29. Senat des BPatG vertritt die Auffassung, dass zwischen den Wortmarken „BPM“ und „BKM“ eine „eher geringere klangliche Ähnlichkeit“ mit der Folge besteht, dass bei identischen und hochgradig ähnlichen Waren eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG nicht verneint werden könne. Der Unterschied in der Mittelsilbe „Ka“ einerseits…
Das Zeichen „AFRO“ und die Marke „AERO“ sind schriftbildlich mit der Folge ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen ihnen vom Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 21.09.2017, Az. 25 W (pat) 25/17 – AFRO vs. AERO) bejaht wurde.. „Vorliegend kommen sich die Vergleichszeichen schriftbildlich zu nahe. Die Zeichen sind beim Vergleich des Schriftbildes in allen üblichen Wiedergabeformen zu…
Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf das Dekor der zurückgewiesenen Waren mit der Folge im Vordergrund steht, dass ihm insoweit die Fähigkeit fehlt, diese Waren ihrer betrieblichen Herkunft nach zu kennzeichnen…
Aus der Juli/August-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung des Schweizer Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) zum Thema „GOLD, GOLDEN, OR, ORO“ 01 NEUE PRAXIS DES INSTITUTS BETREFFEND DEN BEGRIFF GOLD Das Institut hat im Nachgang zum Urteil des BVGer B-6068/2014, E. 5.3 – GOLDBÄREN eine Praxisänderung vorgenommen, was die Bewertung des Begriffs GOLD als qualitative…
Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Ferner hat die Beschwerdekammer in Rn. 30 der angefochtenen Entscheidung ausgeführt,…
