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BPatG zur Sparkassen-Rot-Entscheidung

BPatG zur Sparkassen-Rot-Entscheidung

Ergänzend die Eilunterrichtung des 25. BPatG-Senats zur „Farbmarke Rot – HKS 13 (Sparkassen-Rot)“ im Wortlaut: Leitsätze : Farbmarke Rot – HKS 13 (Sparkassen-Rot) 1. Die bei einer Entscheidung zu § 8 Abs. 3 MarkenG relevante Frage der...
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Pressemitteilung zur Nivea-Blau-Entscheidung des BGH

Pressemitteilung zur Nivea-Blau-Entscheidung des BGH

Anbei die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes (BGH) zur Nivea-Blau-Entscheidung im Wortlaut: „Nr. 112/2015 Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau Beschluss vom 9. Juli 2015 – I ZB 65/13 – Nivea-Blau Der...
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Paternostertourismus

Paternostertourismus

Mitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 29.05.2015: „Leider ist unser Paternoster nicht für die Öffentlichkeit zugänglich. Wir bitten daher um Ihr Verständnis, dass Besuche zum Fahren mit dem Paternoster nicht möglich sind.“ Dort...
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KONDOME – Made in Germany

KONDOME – Made in Germany

Heißes Thema für die Richter am Bundesgerichtshof (BGH): „Die Parteien produzieren und vertreiben Kondome. Die Beklagte bezieht aus dem Ausland entsprechend geformte Erzeugnisse aus Naturkautschuklatex. In ihrem deutschen Werk werden die Produkte...
Abgelegt in: Beschluss, BGH
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