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EyeSense vs. ISENSE

Artikel von Thomas Felchner am März 10, 2011

Nach Auffassung der 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken EyeSense und ISENSE trotz...

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Schraubenförmige Drehung um die gedachte Mittelachse – wenn zwei 3D-Marken (grüne Flaschen) miteinander kollidieren

Artikel von Thomas Felchner am Juni 29, 2010

Nach Auffassung der 1. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken Foto: http://oami.europa.eu und Foto:...

Abgelegt in: 3D-Marke, Entscheidung, Europäische Union (EU), HABM, Kollision, Marke, Markenrecht, Widerspruch

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Kein Markenschutz für den “schwarzen Schlauch mit gelbem Längsstreifen”

Artikel von Thomas Felchner am Mai 20, 2010

Nach wie vor ist es schwierig, Markenschutz für 3D-Marken zu erlangen. So hat die 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM)...

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Heckler & Koch GmbH nimmt die Anmeldung einer 3D-Marke in der Form eines Sturmgewehrs gegenüber dem HABM offensichtlich mangels Erfolgsaussichten zurück

Artikel von Thomas Felchner am Mai 13, 2010

Wie der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 12.01.2010 (HABM, Entscheidung vom 12.01.2010,...

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