Archiv : Beschluss

Die angemeldete Wortmarke “Gummibärchen” ist nach Auffassung des 25. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) betreffend die Waren “Reis,...

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt den Granny Smith-Beschluß des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 09.09.2010 (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30...

Wer eine nicht unerhebliche Anzahl von Wortmarken anmeldet, die an gängige deutsche Begriffe (im konkreten Fall: Fahrad) angelehnt sind, handelt nach...

Auch die Deutsche Bahn AG kann die Farbkombination “waagerechte Kombination der Farben Grau und Rot” Nummer: 006733315 auf EU-Ebene nicht...

Wer auf das Hinterteil des Trägers/der Trägerin dieser Gesäßtasche Az. 3020100292873 schaut, sieht alles, nur keine Marke (BPatG, Beschl. v. 24.01.2012,...

Die Wort-/Bildmarken und sind trotz Warenidentität im Bereich der gemeinsamen Klasse 25 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.03.2012,...

Die Wort-/Bildmarke Az. 3020080442689 ist betreffend die Waren “Klasse 20: Möbel, insbesondere Möbel für Messen und Büromöbel Klasse 35: Werbung,...

Wenn man sich die Begründung “Bei der klanglichen Verwechslungsgefahr kommt es vor allem auf die Silbengliederung und die Vokalfolge an, wobei...

Eine Markenbenutzung innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren stellt insbesondere dann eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke im Widerspruchsverfahren...

Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken HUSKY und ALASKAHUSKY im Bereich der Klasse 25 nicht verwechselbar ähnlich...