Archiv : nach Gegenstand

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Kribbeliges Gefühl

Kribbeliges Gefühl

Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf...
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Was für Sean und Gert

Was für Sean und Gert

Aus der Juli/August-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung des Schweizer Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) zum Thema „GOLD, GOLDEN, OR, ORO“ 01 NEUE PRAXIS DES INSTITUTS BETREFFEND DEN BEGRIFF GOLD Das Institut...
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DINCH

DINCH

Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des...
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Sieh’s rittersportlich …

Sieh’s rittersportlich …

… wird die Ritter Schönbuch Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG zur Löschung nachfolgender quadratischen Schokoladenverpackung Registernummer: 39869970 wohl nicht sagen (BPatG, Beschl. v. 04.11.2016, Az. 25 W (pat) 79/14 – Quadratische-Schokoladenverpackung),...
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