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Na klar, ich war in Mainz. Der dortige bekannte Fußball-Club “1. FSV Mainz 05 e.V.” 1. FSV Mainz 05 wird ja unter anderem auch “der Karnevalsclub” bezeichnet. Eine bessere Werbung für eine Stadt kann es fast gar nicht geben.

Und schon bin ich wieder da. In welcher Stadt war ich? Karneval Foto: Thomas Felchner Man erkennt es zum einen an der Marke und zum anderen daran, dass dort das Lied “Humba Täterä” gesungen wird.

Ich bin denn mal für einige Tage weg!

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 07, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020100198028 Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 30: Tapioka, Sago, Mehle, Brot, Speiseeis;...

Diese Ausführungen des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) zur Eintragungsfähigkeit von Werbeaussagen oder Werbeslogans sollten sich die Werbeagenturen mal abschreiben oder hinter die Ohren schreiben: “Keine Unterscheidungskraft haben gebräuchliche Wörter oder Wendungen der deutschen...

Den Tatbestandsberichtigungsantrag der Beschwerdegegnerin zu 1.) schmetterte der 27. Senat des Bundespatentgericht u.a. mit der Begründung “Wie sich bei Lektüre des Beschlusses dem Leser schon bei einem Mindestmaß an intellektuellen Aufwand ohne Mühe erschließt, ist der beanstandete Satz auf...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 06, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020110528330 Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: Erstellung von...