Anmerkung zur BPM vs. BKM-Entscheidung

Je länger ich mir die BPM/BKM-Entscheidung durch den Kopf gehen lasse, um so mehr komme ich zu dem Ergebnis, dass die Entscheidung falsch ist. Was spricht gegen sie? Nach Auffassung des Senats sind die sich gegenüberstehenden Marke BPM und BKM klanglich geringgradig ähnlich, da der Unterschied in der Mittelsilbe „Ka“ einerseits und „Pe“ andererseits nicht…

Share

Keep reading

BPM vs. BKM

Das 29. Senat des BPatG vertritt die Auffassung, dass zwischen den Wortmarken „BPM“ und „BKM“ eine „eher geringere klangliche Ähnlichkeit“ mit der Folge besteht, dass bei identischen und hochgradig ähnlichen Waren eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG nicht verneint werden könne. Der Unterschied in der Mittelsilbe „Ka“ einerseits…

Share

Keep reading