Monat: Dezember 2016
Sieh’s rittersportlich …
… wird die Ritter Schönbuch Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG zur Löschung nachfolgender quadratischen Schokoladenverpackung wohl nicht sagen (BPatG, Beschl. v. 04.11.2016, Az. 25 W (pat) 79/14 – Quadratische-Schokoladenverpackung), ist das „Schokoladenquadrat“ doch eines der zentralen Erkennungsmerkmale der Ritter-Sport-Schokolade. Liest man die Entscheidungsgründe sind zwei Passagen merkenswert, nämlich „Soweit nämlich ein Antragsteller während des laufenden…