Das schweizer Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ändert seine Eintragungspraxis von „Königsmarken“. So heißt es im Newsletter 2015/06 Marken hierzu wie folgt: „01 Praxisänderung bei Zeichen mit dem Bestandteil „König“ (Art. 2 lit. a MSchG) Kombinationen einer Sachbezeichnung mit dem nachfolgenden Bestandteil „König“ werden üblicherweise im Sinne eines anpreisenden Hinweises bezüglich des Warenherstellers bzw.…
Man gebe einem Metzger eine Flasche guten Rioja-Rotwein und schon kommt eine pfiffige Marke heraus. So einfach geht’s manchmal. Die Marke habe ich im Heft 26 gesehen. Sie schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke jeweils auf der…
Responsible for all trademark matters in the United States of America is the United States Patent and Trademark Office (USPTO). On this website I found the following video explaining basic facts about trademarks . Have fun and learn a lot about the US-trademark law. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße…
