Rot wie Blut und weiß wie Schnee, das ist unser FCB

Der FC Bayern München ist einfach nicht zu schlagen. Auch vor dem Bundespatentgericht (BPatG) nicht. Auf Antrag des FC Bayern bestätigte das BPatG die Löschung nachfolgender Wort-/Bildmarke mit der Begründung, sie sei bösgläubig angemeldet worden (BPatG, Beschl. v. 08.04.2014, Az. 27 W (pat) 546/13 – München in Bayern) Die Marke usurpiere ersichtlich in unberechtigter Weise…

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Papa ist der Beste

Für Papa nur das Beste: Papas Bester Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 21: Gläser für Schnaps Klasse(n) Nizza 25: T-Shirts Klasse(n) Nizza 33: Liköre Die Marke wurde im Markenblatt 21 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlicht Anmerkung: Papa sieht aus, als ob er zu viel Likör getrunken hat. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE…

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Schwer verdauliches OMLED

Anstatt eines OMELETT gibt es bei der emdedesign GmbH nun ein OMLED Guten Appetit! Die im Markenblatt Heft 20 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlichte Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 09: Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Elektrodrähte; Elektrokabel; Elektronische Anzeigetafeln; Leuchtschilder; Licht-Zeiger Klasse(n) Nizza 11:…

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Kurz und UNbündig

Nach Auffassung des 26. BPatG-Senats ist „Die Eignung zur Beschreibung (ist) bei Buchstabenverbindungen zu bejahen, sofern diese als unmittelbar beschreibende Angaben für die beanspruchten Waren/Dienstleistungen in Betracht kommen. Das gilt vor allem für Buchstaben als Abkürzungen beschreibender Angaben, aber nur insoweit, als sie aus sich heraus für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind und deshalb ebenso…

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Vollkommen lockig und rockig

Die Marke und die passende Webseite unter der URL http://www.30sto50s.com sind einfach nur „lockig und rockig“. Beim betrachten dieser Webseite darf die Pommade nicht fehlen. Cool! Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Vermittlung von Models und Visagisten (Personalvermittlung); Geschäftsführung für Künstler Klasse(n) Nizza 41: Dienstleistungen einer Künstlervermittlungsagentur; Buchung von Künstlern und darstellenden Künstlern…

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Dunkelhaariges aus Hodenhagen

Ist das nicht Frau Hilger aus Hodenhagen? Spaß beiseite: Ich bin ein Fan von ungewöhnlichen, unbeschwerten Marken „made by myself“. Die Marke schützt folgende Waren „Klasse(n) Nizza 25: Absätze für Schuhe“ Die Marke wurde im Markenblatt Heft 18 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlicht. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG:…

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Kleinkrieg im Schwarzwald

Nicht nur in der Ukraine ist die Lage bedrohlich, sondern auch im Schwarzwald, denn dort kämpft seit dem Markenblatt 17 die „Schwarzwald-Guerilla“ Aber Gott sei Dank nur markenrechtlich. Die Marke schützt folgende Waren „Klasse(n) Nizza 11: dekorative Leuchten Klasse(n) Nizza 16: Souvenirprogramme Klasse(n) Nizza 20: Möbel“ MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK…

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Geilste Marke ever

Bestimmt die geilste Marke, die Patentanwalt Kagelmann aus Magdeburg je angemeldet hat, oder? Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Datenträger, bespielte Magnetaufzeichnungsträger Klasse(n) Nizza 16: Bilder, Poster, Photographien, Aufkleber, Sticker Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke Klasse(n) Nizza 26: Schlüsselbänder Klasse(n) Nizza 28: Spielzeug und Spielgeräte für Erwachsene Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltungsdienstleistungen eines…

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