Es war ein schöner und interessanter Tag für mich. Ein Messebesuch im schönen Hamburg. Wie immer kam ich nicht zum essen und so ging ich mit leerem Magen von der Dammtor-Messe durch die Innenstadt zum Bahnhof. Dort angekommen, kam ich an einer Bäckerei vorbei, die echt einladend aussah. Sie hieß „Franz & Friends“. Auch die…
Im Löschungsferfahren einer benutzten, bösgläubig angemeldeten Marke beträgt der Gegenstandswert 75.000,00 EUR (BPatG, Beschl. v. 31.07.2013, Az. W (pat) 50/11). In der Entscheidung heißt es wie folgt: „Bei unbenutzten Marken ist unter Berücksichtigung der Kritik des Bundesgerichtshofs an der Festsetzung zu niedriger Gegenstandswerte durch das Bundespatentgericht (…) ein Regelwert von nunmehr 50.000,00 EUR, bei benutzten…
Aladin hätte sich über diese Marke bestimmt gefreut. Gesehen im Markenblatt Heft 15 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 29: Speiseöle und Speisefette, insbesondere Olivenöl, konservierte gekochte Früchte und Gemüse, Nüsse (verarbeitet), Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte Klasse(n) Nizza 30: Tee, Honig, Sirup, Gewürze und Kräuter; Essig Klasse(n) Nizza…
