Übliche Kugelform
Nicht jeder Praline kommt die Ehre zu, eine Marke zu werden. Auch diese
„Bei Pralinen bzw. Süßwaren ist die Kugelform üblich und stellt eine der Grundformen dar, insbesondere bei Trüffelpralinen. Branchenüblich ist bei Schokoladen- und Süßwaren bzw. Pralinen auch, dass sie in unterschiedlichster Weise verziert sind, wozu auch dunkle und helle Streifen aus Marzipan, Schokolade oder sonstigem hierfür geeigneten Süßwarenmaterial gehören (…)“
nicht geschafft (BPatG, Beschl. v. 08.01.2014, Az. 25 W (pat) 522/13 – Praline)
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Rechtsanwalt
Thomas Felchner
Nationales und internationales Markenrecht
Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an:
– Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen)
– Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken)
– Markenrecherche (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren Markenrechten kollidiert um ein amtliches Widerspruchsverfahren/gerichtliches Unterlassungsklageverfahren zu vermeiden)
– Markenanmeldung (= Anmeldung Ihrer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), der World Intellectual Property Organization (WIPO))
– Markenüberwachung (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren Markenrechten kollidiert um diese im amtlichen Widerspruchsverfahren/gerichtlichen Unterlassungsklageverfahren zu verteidigen)
– Markenverteidigung (= Verteidigung Ihrer Marke im amtlichen Widerspruchsverfahren/gerichtlichen Unterlassungsklageverfahren)
– Markenverwaltung (= Überwachuchung aller wesentlichen Fristen Ihrer Marke, insbesondere Ablauf der Benutzungsschonfrist/der Schutzdauer der Marke)
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Rechtsanwalt
Thomas Felchner
Zu den Mühlen 39 (an 01.02.2014: Johannesstraße 65)
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