Hörbare Hörmarke

Ich meine, dass man eine Hörmarke „hören“ sollte. Wenn dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nicht macht, dann mache ich es eben: Was meinen Sie: Sollte man eine Hörmarke hören oder nur sehen können? Sollte hierzu gegebenenfalls ein – online zugängliches – „Hörmarkenregister“ beim DPMA eingerichtet werden? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE…

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Nichthörbare Hörmarke

Im Markenblatt Heft 11 geschah etwas sehr seltenes: Es wurde folgende Hörmarke veröffentlicht. Der Mist dabei ist, dass man die Hörmarke leider nicht hören – sondern nur sehen – kann. Wie man dieses Problem lösen kann, zeige ich Ihnen morgen. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht…

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Sehen Sie’s, oder nicht

Also mich hat die gestern angesprochene Marke an folgende Marke der in Dresden ansässigen Feldschlößchen-Brauerei erinnert. Was meinen Sie, wenn Sie beide Marken miteinander vergleichen, sind die Bildbestandteile optisch ähnlich? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz

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Junge, Junge, Junge …

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 12, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 32: Biere, einschließlich alkoholfreies und alkoholarmes Bier, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung…

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Rotation entlang der in Längsrichtung des Objekts verlaufenden Achse

Die Montblanc-Simplo GmbH behält die Markenrechte an folgender 3D-Marke Dies entschied das Bundespatentgericht (BPatG) am 14.03.2013 (BPatG, Beschl. v. 14.03.2013, Az- 29 W (pat) 29/12 – Füllerkappe). Die 3D-Marke sei markenfähig im Sinne von § 3 Abs. 1 MarkenG. Ferner genüge die angegriffene Marke auch den in § 8 Abs. 1 MarkenG aufgestellten Anforderungen zur…

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Für Glasscherben im Bauch

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 11, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 03: Nagelreiniger Klasse(n) Nizza 05: Verbandstoffe, Pflaster, Desinfektionsmittel Klasse(n) Nizza 10: Handschuhe für medizinische und kosmetische Zwecke“ Anmerkung: Die Marke bekommt nach dem Anschauen…

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So (k)ein Bayern-Dusel

Bayern München hatte das Hinspiel gegen Arsenal London mit 3:1 gewonnen und so glaubte jeder, dass das Heimspiel in der Münchner-Allianz-Arena ein Kinderspiel werden würde. Nachdem Laurent Koscielny in der 86. Minute jedoch zum 2:0 für die Gunners traf, begann für die Münchner denn doch das große Zittern. Zum Schluss reichte es. München ist eine…

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Bienlein’s Bruder

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 10, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 03: Mittel zu Körper- und Schönheitspflege Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische Erzeugnisse Klasse(n) Nizza 44: Gesundheits- und Schönheitspflege“ Anmerkung: Professor Bienlein’s Bruder. MARKENRECHT24.DE on FLICKR…

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Vodafone war’s

Vodafone war der Absender des MarkenMuckeOhrwurms Quelle: http://www.youtube.com Kennen Sie weitere MarkenMuckeOhrwürmer? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK

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MarkenMuckeOhrwurm

Immer mehr Marken werden mit richtig guter Musik beworben. Zu welcher Marke gehört diese „Mucke“ – für mich gerade ein echter Ohrwurm – Quelle: http://www.youtube.com MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK

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Neuer Stern am sächsischen IP-Himmel

„Ein neuer Stern am sächsischen IP-Himmel“, so könnte man die frisch eröffnete IP-Kanzlei für Internetrecht, Werberecht und Gewerblichen Rechtsschutz Quelle: http://www.stange-recht.de/ meines sehr geschätzten Kollegen Frank Stange bezeichnen. Frank Stange ist nicht nur ein exzellenter Jurist, sondern zudem noch ein ganz feiner und netter Kerl. Lieber Herr Stange, ich wünsche Ihnen auf diesem Wege einen…

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