In einem aktuellen Hinweis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) heißt es wie folgt: „Angesichts des Urteils des Gerichts in der Rechtssache C-307/10 – „IP Translator“, müssen Anmelder von Gemeinschaftsmarken, die beabsichtigen, dass die Klassenüberschrift der jeweiligen Klasse(n) alle in der alphabetischen Liste genannten Waren und Dienstleistungen beinhalten, die beigefügte Erklärung im PDF Format im…
Die Eintragung des nachfolgenden „Lindt-Goldhasen“ in Markenregister von 15 EU-Mitgliedsstaaten ist kein Indiz für die Eintragungsfähigkeit als Gemeinschaftsmarke (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C-98/11 P – Lindt-Goldhase). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Was die Annahme der Rechtsmittelführerin angeht, dass die Eintragungen als Marke in 15 Mitgliedstaaten für die Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke im…
Ich weiß diesmal nicht, ob das, was ich gesehen habe Foto: Thomas Felchner eine Marke ist. Nichtsdestotrotz finde ich Heißluftballons eine tolle Werbeplattform für Marken. In Dresden gibt es davon eine ganze Menge. Was halten Sie von Heißluftballons als Werbeplattform für Marken?
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die angemeldete Marke „Marketingschmiede“ im Bereich der Werbe- und Designerdienstleistungen der Klassen 35 und 42 deshalb nicht eintragungsfähig, weil das Verb „schmieden“ häufig synonym im Sinne von „anfertigen, herstellen, beabsichtigen, machen, planen, verfolgen, vorhaben“ mit der Folge verwendet werde, dass es betreffend die in Klassen 35 und 42 genannten…
Unter dem Motto „Und ewig lockt das Weib…“ startete gestern das markenrechtlich geschützte Dresdner Elbhangfest. Anbei einige Impressionen vom Festumzug Foto: Thomas Felchner
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes Obst und…
Den Schlössertag ausklingen lassen könnte man dann in dem ebenfalls in der Nähe befindlich Schloss Eckberg Foto: Thomas Felchner Dort würde ich an ihrer Stelle einen Granini-Orangensaft der Eckes-Granini Deutschland GmbH trinken.
Und wer sich das Lingnerschloss schon mal angesehen und dort sein Feldschlösschen-Bier getrunken hat, der sollte sich auf keinen Fall das in der Nähe gelegene Schloss Albrechtsberg Foto: Thomas Felchner entgehen lassen um dort vielleicht eher ein Glas „August der Starke Sekt b.A. trocken“ des Weingutes Schloss Wackerbarth zu nippen. …Fortsetzung folgt!
Kleiner Exkurs: Hallo Lloyd: Anbei der Blick vom Lingnerschloss über Dresden Foto: Thomas Felchner Viele Grüße!
Da würde dem alten Lingner wohl das Odol-Wasser im Munde zusammenlaufen, wenn er das sehen könnte: Die aktuelle Sanierung „seines Dresdner Lingnerschlosses“ Foto: Thomas Felchner Das Schloss wird eines der schönsten Orte in Dresden werden, um dort beispielsweise ein kühles Dresdner Feldschlösschen-Bier zu trinken. …Fortsetzung folgt!
Nach Auffassung des Gerichtshof darf das über den Widerspruch entscheidende Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bzw. das die Entscheidung überprüfende Gericht keine Feststellungen in Bezug auf die Eintragungsfähigkeit, insbesondere zur möglicherweise fehlenden Unterscheidungskraft der Widerspruchsmarke treffen (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C 196/11 P, F1/F1 LIVE). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „40…
Wer trinkt denn schon Bier im Revier? Hier trinkt man natürlich „RUHRPOTT COLA“ Foto: Thomas Felchner Oder was trinken Sie denn so im Revier?
