Die teuren Schuhe sind mit der Folge „Made in China“ Foto: Thomas Felchner dass ich das Gefühl habe, eigentlich viel zu viel für diese Schuhe bezahlt zu haben. Ferner: Was ist mit den dortigen Arbeitsbedingungen? Was mit Kinderarbeit? Bei „Made in China“ habe ich immer ein schlechtes Gefühl, auch bei einem Markenprodukt. Was ist mit…
Na klar habe ich mich gefreut, als ich mir ein paar neue Laufschuhe Foto: Thomas Felchner gekauft habe. Aber etwas hat meine Freude denn doch getrübt. Was kann das sein?
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse, Bücher, Zeitschriften Klasse(n) Nizza 36: Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte; Immobilienwesen Klasse(n) Nizza 38: Telekommunikation“ Anmelder ist: AllSecur Deutschland AG, 80802 München,…
„book“ ist keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung im Internet, ein Internetportals oder ein soziales Netzwerk „Ungeachtet der Bekanntheit einer Website zum Betreiben sozialer Netzwerke namens „Facebook“ und der Existenz von Internetseiten mit der Bezeichnungen wie „Friendsbook, Schülerbook, geldbook, immobook24“ und „finanzbook“ werden weder „book“ noch „motherbook“ nach dem Ergebnis senatsinterner Recherchen objektiv als Sachbezeichnung für…
Die Kombination „redhot“ besitzt im Deutschen die Bedeutung „brandheiß“ bzw. „brandaktuell“ „Das englische Wort „red“ bedeutet „rot“. Dass der englische Ausdruck „redhot“ eine Steigerung von „hot“ zum Ausdruck bringt mit der Bedeutung von „allerneuest“, „brandheiß“, „brandaktuell“, wird wegen der aktuellen Verbreitung des Englischen in Deutschland jedenfalls von einem bedeutenden Anteil der allgemeinen inländischen Verkehrskreise ohne…
Betreffend Einzelhandelsdienstleistungen mit pharmazeutischer Erzeugnisse ist der Slogan „Die Apotheke mit Herz und Versand“ nicht originell „Da sowohl die Wortfolge „Apotheke mit Herz“ als auch die Wortfolge „mit Herz und Versand“ bereits in beachtenswertem Umfang als anpreisende Sachaussage Verwendung findet, kann dem Anmeldezeichen auch in seiner Gesamtheit keine Originalität oder Prägnanz zuerkannt werden.“ (BPatG, Beschl.…
Es gibt bestimmt schönere Orte für die Bewerbung einer Marke Foto: Thomas Felchner Was meinen Sie?
Na klar, ich war in Mainz. Der dortige bekannte Fußball-Club „1. FSV Mainz 05 e.V.“ wird ja unter anderem auch „der Karnevalsclub“ bezeichnet. Eine bessere Werbung für eine Stadt kann es fast gar nicht geben.
Und schon bin ich wieder da. In welcher Stadt war ich? Foto: Thomas Felchner Man erkennt es zum einen an der Marke und zum anderen daran, dass dort das Lied „Humba Täterä“ gesungen wird.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 07, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 30: Tapioka, Sago, Mehle, Brot, Speiseeis; Hefe, Backpulver, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel); Kühleis; Zerealienriegel ohne Schokolade; Nussriegel ohne Schokolade; mit Glukosesirup überzogene Nüsse, Früchte,…
Diese Ausführungen des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) zur Eintragungsfähigkeit von Werbeaussagen oder Werbeslogans sollten sich die Werbeagenturen mal abschreiben oder hinter die Ohren schreiben: „Keine Unterscheidungskraft haben gebräuchliche Wörter oder Wendungen der deutschen oder einer geläufigen Fremdsprache, wenn sie nur als solche in ihrer ursprünglichen Bedeutung verstanden werden und keine über das bloße Wortverständnis…
