Graue Maus

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Was ein Grafiker möglicherweise für „genial“ hält, wird vom Bundespatentgericht (BPatG) manchmal gnadenlos abgesägt. So auch diese Wort-/Bildmarke

TOR SERVICE 24

Az. 3020090550557

deren grauen Bildbestandteil

„Vielmehr handelt es sich insoweit, wie die Markenstelle zu Recht festgestellt hat, um eine einfache Umrahmung, die üblich gestaltet und noch dazu in schwarz-weiß gehalten ist. Die unterschiedlichen Grautöne sind unauffällig und werden dem Verkehr nicht in Erinnerung bleiben. Derartige unauffällige und übliche graphische Verzierungen ist der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt und wird ihnen daher keine herkunftshinweisende Bedeutung beimessen (…).“

die erforderliche Unterscheidungskraft abgesprochen wurde (BPatG, Beschl. v. 10.01.2012, Az. 33 W (pat) 546/10 – TOR SERVICE 24).




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Ein Kommentar

  1. pf sagt:

    Zu Recht! Wäre ja auch noch schöner, wenn sowas profanes irgendwie Schöpfungshöhe aufweisen könnte. Durch sowas werden dann die Patenttrolle gefüttert…

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