geschützte geografische Angabe (g.g.A.)

Das EU-Gütezeichen „geschützte geografische Angabe (g.g.A.)“ Quelle: http://http://ec.europa.eu wird nur an solche landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel vergeben, die eine enge Verbindung mit dem Herkunftsgebiet aufweisen. Dies ist dann der Fall, wenn mindestens eine der Produktionsstufen, also Erzeugung, Verarbeitung oder Herstellung, im entsprechenden Herkunftsgebiet durchlaufen wird. Mit diesem Gütezeichen soll die Diversifizierung der landwirtschaftlichen Produktion gefördert,…

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Wohin gehst Du? Ich gehe voRWEg

Einen Steinwurf von Evonik entfernt befindet sich der Sitz der RWE AG Foto: Thomas Felchner die derzeit mit dem – markenrechtlich geschützten – Claim „VORWEG GEHEN“ auf sich aufmerksam macht. Dieser Claim ist, wie ich finde, ein schönes Beispiel dafür, wie eine Marke auf ungewöhnliche Weise in einen werbenden Claim „eingebaut“ wird. Kennen Sie andere…

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BVB-Fan mit Prinzipien

Der Hauptsponsor des vorgestrigen Ruhrgebietderbygewinners „Borussia Dortmund“ ist die Evonik Industries AG Foto: Thomas Felchner mit Sitz in Essen. Wie man der Webseite des Konzerns entnehmen kann, steht der Konzern voll und ganz hinter dem BVB und weist darauf hin, dass man „als BVB-Fan so seine Prinzipien hat, auch wenn’s schwer fällt …“. Ich denke,…

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Vom Regen in die Traufe

Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) der Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de die Unterscheidungskraft zugesprochen hat, wies es die Anmeldung mit der Aufforderung an das Deutsche Patent- und Markenrecht (DPMA) zurück, dieses möge prüfen, ob die Marke nicht zur Täuschung geeignet sei (BPatG, Beschl. v. 05.10.2011, Az. 26 W (pat) 501/11 – Kloster Beuerberger Naturkraft). In den Entscheidungsgründen heißt…

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Schwarzes Schwarzwild in schwarzer Tasse im Schwarzwald

Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 47, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut Klasse(n) Nizza 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffeeersatzmittel; Brot, feine Backwaren,…

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Gelb bleibt gelb

Der Versuch, die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) löschen zu lassen, ist gescheitert (BGH, Beschl. v. 17.08.2011, Az. I ZB 31/10 – Gelbe Seiten).

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Die spinnen, die …

Auszug aus einer – anonymisierten – Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urt. v. 21.07.2011, Az. 81 O 45/11 – X/X): „Die Antragstellerin begehrt von den Antragsgegnern im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Unterlassung der Bewerbung auf internationalen Google-Seiten bei Verwendung von „X“ oder „X.de“ als Adwords für eigene Anzeigen. Die Antragstellerin ist ein seit…

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Volkspraline der neuen Bundesländer

Die vom Anmelder als „Volkspraline der neuen Bundesländer“ bezeichnete „Halloren Schokoladenpraline“ Quelle: http://register.dpma.de schafft es leider nicht, zu einer 3D-Marke zu werden (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat) 522/11 – Halloren Schokoladenpraline). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Ausgehend von diesen Grundsätzen ist die angemeldete Marke nicht geeignet, als betrieblicher Herkunftshinweis zu…

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Privatbrauerei Moritz Fiege

Bochum steht Dortmund in Sachen „kleine aber feine Brauerei“ in nichts nach, denn in Bochum finden Sie die Privatbrauerei Moritz Fiege Foto: Thomas Felchner Auch diese Brauerei findet sich ganz nah des Stadtzentrums. Die Wort-/Bildmarke ist u.a. im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes unter dem Az. 303450215 eingetragen.

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Hövels Hausbrauerei

Dortmund war einst das Zentrum der deutschen Bierbrauerei. Eine der letzten verbliebenen aktiven Brauereien ist die Hövels Hausbrauerei in der Dortmunder Innenstadt Foto: Thomas Felchner Das Bier schmeckt hervorragend. Unter der Registernummer 1084102 findet man die im Jahr 1984 angemeldete Wort-/Bildmarke.

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Ist der „Eingangstag“ immer auch der „Anmeldetag“?

Die Antwort lautet: „Nein, nicht unbedingt“. Sobald die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingegangen ist, wird von diesem der sog. „Eingangstag“ erfasst. Hiervon zu unterscheiden ist der sog. „Anmeldetag“. Der Anmeldetag ist der Tag, ab dem die Marke (rückwirkend) Schutz genießt. Das ist der Tag, an dem die Anmeldung mit den nachfolgend genannten…

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Qual der wal

Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 46, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 29: Wurstwaren Anmerkung: Bei der Wurst hat man wohl die „Qual der wal“.

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