Im heute erschienenen Markenblatt Heft 33, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 03: Seifen; Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege Klasse(n) Nizza 08: Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel Klasse(n) Nizza 14: Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und…
Wer nennt denn einen Fahrradreifen „FAT FRANK“ dachte ich mir, als ich folgenden Reifen Foto: Thomas Felchner sah. Im gleichen Moment wurde mir wieder einmal bewußt, wie wichtig eine ungewöhnliche/originelle Marke für ein Produkt ist, um überhaupt gesehen zu werden und/oder Aufmerksamkeit zu erregen. Ist Ihnen das auch einmal passiert, dass Sie spontan gedacht haben:…
Das „Spielchen“, nämlich Markeninhaber mit amtsähnlich aussehenden Schreiben anzuschreiben, auf den Ablauf der Schutzdauer ihrer Marke hinzuweisen und zu horrenden Preisen anzubieten, die Schutzdauer zu verlängern, funktioniert auch international. Einer dieser „internationalen Anbieter“ ist u.a. die Firma Intellectual Property Agency Ltd., deren Musterschreiben Sie anbei finden. Was diese Firma angeht, bitte ich Sie, um Wiederholungen…
Eine (firmeneigene) Datenbank, welche kein Markenanmelder/-inhaber benötigt, weil alle Daten in den Registern der Ämter ohnehin online einsehbar sind (siehe hierzu den Beitrag „Die Seuche“), betreibt, wie nachfolgendes Musterschreiben zeigt, auch die Firma „BDVA-Betriebsdaten Archiv uG (haftungsbeschränkt)“. Der „sinnlose Eintrag“ in diese (firmeneigene) Datenbank kostet sage und schreibe „696,15 EUR“. Ein teurer Spaß für (fast)…
Dieses Produktionsgebäude Foto: Thomas Felchner in Dresden macht „seiner Marke“ alle Ehre, oder?
In der RRP/ Reynolds Roadpacker (RRP)-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.06.2011, Az. 33 W (pat) 69/10 – RRP/ Reynolds Roadpacker (RRP)) beschäftigte sich der 33. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) mit der Frage, wann eine Widerspruchsmarke „ernsthaft benutzt“ wurde und kam zu dem Ergebnis, dass die Benutzungshandlungen zwar nicht den gesamten Zeitraum der fünf Jahre ausfüllen, sie…
Unter anderem mit der Begründung Zwar mag Fachkreisen (in Politik, Verwaltung, Wissenschaft usw.) bekannt sein, dass es nur eine Institution in Deutschland gibt, welche ihre Aktivitäten (d. h. die hier maßgeblichen Waren- und Dienstleistungsangebote) unter der Bezeichnung „Deutsches Institut für Menschenrechte“ anbietet und erbringt. Für allgemeine Publikumskreise, an die sich die Angebote des Anmelders –…
Vorsicht, neben dem „iSandwich“ gibt’s auch noch den „iSalad“ Quelle: http://register.dpma.de Enjoy your meal!
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 43: Verpflegung von Gästen in Restaurants Anmerkung: Für was steht das „i“? Bestimmt nicht für „igitt“, oder doch?
Der Durchschnittsdeutsche spricht und/oder versteht, wie wir gesehen haben, spanisch und kein griechisch, und nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgericht auch kein japanisch. Mit dieser Begründung konnte der Senat der Wortmarke „kuro“ (japanisch: schwarz) die Eintragung betreffend die Waren „Kleidungsstücke, soweit in Klasse 25 enthalten, ausgenommen Sportbekleidung“ (Klasse 25) nicht verwehren (BPatG, Beschl. v.…
Weil sie „sprachlich ähnlich“ sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die unter der Nummer 000150151 eingetragene Gemeinschaftswortmarke DOC’S und die unter dem Aktenzeichen 306145596 eingetragene deutsche Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de im Bereich der Nizza-Klassen 18 und 25 verwechselbar ähnlich sind (BPatG, Beschl. v. 10.05.2011, Az. 27 W (pat) 137/10 – DOC‘S/DUX).
Unter dem Titel „Marken in der Unternehmenspraxis“ veranstaltet die Kanzlei Reinhard Skuhra Weise & Partner GbR Quelle: http://www.isarpatent.com am 07.10.2011 in München ein markenrechtliches Seminar. Die Kanzlei gibt ihren Gästen dabei einen umfassenden Überblick zum Marken- und Kennzeichenrecht und vermittelt praktisches Wissen, von der Anmeldung einer Marke bis zu deren Verteidigung. Das Seminar richtet sich…
