Fixe Idee – Fixe Marke

Die Wortmarke

Fixe Idee

ist betreffend die Waren „Tiefgefrorene Kartoffelprodukte; gefrorene Früchte; Speiseeis“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 25.07.2011, Az. 28 W (pat) 501/11 – Fixe Idee). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt wörtlich:

Wie oben dargelegt, kommt der angemeldeten Marke keinerlei produktbeschreibender Bedeutungsgehalt zu. Ebenso wenig kann sie als bloße Werbeaussage oder Anpreisung allgemeiner Art angesehen werden, da die für eine solche Wertung erforderlichen, konkreten Anhaltspunkte nicht feststellbar sind. …
Zwar kann der Wortfolge „Fixe Idee“ bei analytischer Betrachtungsweise die Andeutung entnommen werden, die beanspruchten Nahrungsmittel seien schnell zuzubereiten und deshalb sozusagen eine schnelle Idee – hierzu muss die angemeldete Wortfolge aber zunächst im Sinne eines Wortspiels verstanden und entsprechend „umgedeutet“ werden. …



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