Das Suffix „al“ bei chemischen Substanzen

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Die Kennzeichnungskraft der unter dem Az. 395145880 eingetragenen Wortmarke „SCHWEDOKAL“ ist nach Auffassung des 33. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) unter anderem deswegen eingeschränkt, weil das Suffix „al“ bei chemischen Substanzen bzw. Erzeugnissen häufig am Begriffsende erscheint, um auf bestimmte Stoffeigenschaften oder das Reaktionsverhalten chemischer Produkte hinzuweisen (BPatG, Beschl. v. 12.04.2011, Az. 33 W (pat) 57/10 – SCHWEDOKAL/SCHWEFAL). In den Entscheidungsründen heißt es diesbezüglich wie folgt:

Vielmehr bestehen sogar Zweifel an einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke. Der Schutzbereich von Marken, die nur eine geringe Unterscheidungskraft aufweisen oder an beschreibende Angaben angelehnt sind, ist nämlich eng zu bemessen und auf die jeweilige eintragungsbegründende Eigenprägung beschränkt (…). Die Anfangssilbe „SCHWE“ bzw. „SCHWEF“ der Widerspruchsmarke ist erkennbar an die chemische Substanz „Schwefel“ und damit an die Bezeichnung eines Merkmals der registrierten Waren und Dienstleistungen, die sämtlich einen Zusammenhang zu schwefelhaltigen Düngemitteln aufweisen können, angelehnt. Die Bedeutung von Schwefel für die Pflanzendüngung ist insbesondere in den beteiligten Fachkreisen bekannt. Dies folgt z. B. aus dem von der Widersprechenden vorgelegten Auszug aus der Zeitschrift „praxisnah-Fachinformation für die Landwirtschaft“ (…), wo es heißt: „Dass Schwefeldüngung für Ertrag und Qualität notwendig ist, weiß heutzutage jeder in der Landwirtschaft…“. Darüber hinaus ist auch die Endsilbe des Widerspruchszeichens nur eingeschränkt unterscheidungskräftig, weil das Suffix „al“ bei chemischen Substanzen bzw. Erzeugnissen häufig am Begriffsende erscheint, um auf bestimmte Stoffeigenschaften oder das Reaktionsverhalten chemischer Produkte hinzuweisen. So können bspw. Alkanale nach der IUPAC-Nomenklatur den Namen des Alkkans derselben Anzahl an Kohlenstoff-Atomen mit dem Suffix -al erhalten. Dementsprechend heißt der von Methan abgeleitete Aldehyd „Methanal“, das von Ethan abgeleitete Aldehyd „Ethanal“ (vgl. auch: Propanal, Butanal, Petanal, Hexanal, Heptanal, Octanal, Nonanal, Decanal). Darüber hinaus existieren zahlreiche Produktbezeichnungen mit dem Suffix „al“, z. B.: Substral, Corvasal; Sotahexal, Acetal, Acesal, Acedual, Pantohexal; für Düngemittel: Wuxal, Fertisal, Crescal, Complesal.

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