Auch die Firma MaticVerlagsgesellschaft mbH hat mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nichts zu tun und gehört zu den Firmen, die Inhabern von deutschen Marken anbietet, die Marken-Daten in ein (firmeneigenes) „Verzeichnis für eingetragene Warenzeichen und Marken“ einzutragen. Dieser Eintrag hat mit dem Markenanmeldeverfahren nichts zu tun und ist – markenrechtlich gesehen – schon…
Wie immer bei solchen Großveranstaltungen wird mit Marken geworben. Im Fall des GERMANY 2011 – FIFA WOMEN’S WORLD CUP sind dies die Landeshauptstadt Dresden und die Fédération Internationale de Football Association (FIFA), die wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt, quasi „Hand in Hand“ oder „Seite an Seite“ mit Ihren Marken werben. Doppelt hält eben…
Heute Abend findet in Dresden das erste Spiel der Frauen Fußball-Weltmeisterschaft (GERMANY 2011 – FIFA WOMEN’S WORLD CUP) im Rudolf-Harbig-Stadion Foto: Thomas Felchner statt. Vor der WM führte das Stadion den Namen „Glücksgas-Stadion“, während der WM offensichtlich wieder den alten Namen „Rudolf-Harbig-Stadion“ und nach der WM wieder den Namen „Glücksgas-Stadion“. Durch dieses „Namen wechsle dich-Spiel“…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TEESAR und TESSARA im Bereich der Klassen 24, 25 bzw. 08, 13, 18, 20, 21, 22, 25, 37 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 17.06.2011, Az. 27 W (pat) 510/10 – TEESAR/TESSARA) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: Die Unterschiede zwischen beiden Marken reduzieren…
Anbei eine Impression vom Dresdner Elbhangfest Foto: Thomas Felchner passend zum Motto: Odole mio.
Vom 24.-26.06.2011 und von Loschwitz bis Pillnitz findet wieder einmal das Dresdner Elbhangfest statt. Unter dem Titel „Odole mio – Lingner in aller Munde“ wird Karl August Lingner anlässlich seines 150. Geburtstages und des 100. Jubiläums der 1. Internationalen Hygieneausstellung 1911 in Dresden im Mittelpunkt des 21. Elbhangfestes stehen. Allen Besuchern wünsche ich auf diesem…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Nizza-Klassen 03, 05, 16, 30, 29, 31, 32. Anmerkung: Für mich gibt es nur einen Kugelblitz: http://www.youtube.com.
1. Hintergrund Zypern ist die drittgrößte Insel des Mittelmeeres. Sie gehört geographisch zu Asien, wird politisch und kulturell jedoch zu Europa gezählt. Die Republik Zypern, griechisch Kypriakí Dimokratía (Κυπριακή Δημοκρατία), englisch Republic of Cyprus, ehemalige britische Kronkolonie, wurde vom Vereinigten Königreich am 16. August 1960 in die Unabhängigkeit entlassen und trat am 20. September 1960…
… weil es eines der wenigen Fahrzeuge mit einem „echt freundlichen Gesicht“ Foto: Thomas Felchner ist. Keinem anderem Fahrzeug – ausgenommen vielleicht die legendäre „Ente“ von Citroen – gelingt dies so gut. Genau das macht ein stink normales Auto zur „3D-Marke“. Besieht man sich den „Einheitsbrei“ der heutigen Autogeneration, hat aus meiner Sicht kein einziges…
Es handelt sich um den legendären „VW-Käfer“, der im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) Quelle: http://register.dpma.de als 3D-Marke eingetragen ist. Die Marke schützt folgende Waren der Nizza-Klassen 12, 16 und 28: Kraftfahrzeuge und deren Teile; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Werbeartikel und -mittel (jeweils soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Papierwaren (soweit in Klasse…
… befindet sich nachfolgendes Foto: Thomas Felchner VW-Logo? Wehe, Sie wissen es nicht.
In der jungbrunnen-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.04.2011, Az. 24 W (pat) 45/10 – jungbrunnen) beschäftigt sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage, ob ein Markenwort „mit fiktivem Charakter“ und „aus der Mythenwelt stammend“ – im könkreten Fall die Wortmarke „jungbrunnen“, welche die Waren- und Dienstleistungen „Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer;…
