22/03/2011 – markenrecht24.de

Hinweis des DPMA aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan

In dem „Hinweis aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen“ des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 18.03.2011 heißt es wie folgt: „Aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen weist das Deutsche Patent- und Markenamt auf Folgendes hin: Das Deutsche Patent- und Markenamt wird die aktuelle Situation in Japan im…

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Sittenwidrigkeit

„Sex sales“, so lautet ein Grundsatz aus der Werbebranche. Was das Markenrecht angeht, findet dieser Grundsatz im absoluten Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG seine Grenzen. In der ARSCHLECKEN24-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) hat das Gericht die Grundsätze zur „Sittenwidrigkeit“ sehr schön wie folgt zusammengefasst: „Der Begriff der guten Sitten ist der sittlichen…

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