Wand-Marke Berlin Mauerstraße
Marken im Sinne von „Markierung“ sieht man überall. Man muss manchmal nur die Augen aufmachen. Diese Foto: Thomas Felchner habe ich beispielsweise in der Mauerstraße in Berlin Mitte gesehen.
Monat: Oktober 2010
IKAREUM …
… ist selbstverständlich als Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de geschützt worden.
Die Vision lebt!
Die Hansestadt Anklam hat eine Vision die einen Namen trägt: IKAREUM. Die Vision sieht vor, dass die im Stadtzentrum gelegene, im 2. Weltkrieg teilweise zerstörte Nikolaikirche, die Taufkirche Otto Lilienthals, wieder aufgebaut wird. Ausgehend der Nicolaikirche soll anschließend ein Themenpark entstehen, dessen Höhepunkt eine Seilbahn Quelle: http://www.ikareum.de werden soll, mit der man über den Anklamer…
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 43/2010
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 43/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
MEMO vs. Memo Care
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken MEMO und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 29, 30, 32 bzw. 35, 36, 43, 45 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010, Az. 27 W (pat) 523/10 – MEMO/Memo Care) Das BPatG bestätigte die Entscheidung der Markenstellen, die die Verwechslungsgefahr wie folgt verneint hatte:…
Nochmals vielen Dank, Herr Hennig
Anlässlich des Ost-Derbys SG Dynamo Dresden vs. Hansa Rostock lud uns, also mich und Herrn Frank Stange, Herr Rembrandt Hennig Foto: Thomas Felchner aus der gleichnamigen Werbeagentur Rembrandt Hennig in die „LOUNGE COOKING“ ins Dresdner Rudolf Harbig-Stadion ein. Es war ein super Spiel – mit sehr schlechten Hanso Rostock-Fans, die Feuerwerkskörper auf das Spielfeld und…
Der Titelschutzanzeiger
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 996“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Dresden
Vielleicht fragen sich einige von Ihnen noch immer/immer noch, wo denn dieser „Mensch“ herkommt, der diesen Blog betreibt. Für alle diejenigen, die ich möglicherweise angesprochen/sich angesprochen fühlen anbei drei Impressionen Foto: Thomas Felchner von der Stadt, in der ich lebe. Das erste Bild zeigt die Brühlsche Terasse. Das zweite und dritte Bild zeigt Dresden von…
Neuer Verein der Böhse Onkelz?
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 42, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Anmerkung: Haben die „Böhse Onkelz“ einen neuen Verein gegründet?
AlicanteNEWS 10/2010
In den AlicanteNEWS 10/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.
Anmerkung zur Entscheidung „gefesselte Frau“
Interessant ist, dass der gleiche Senat in der „FickShui-Entscheidung“ die Auffassung vertrat, dass ein Sittenverstoß im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG grundsätzlich dann anzunehmen sei, wenn die Marke das Empfinden eines beachtlichen Teils der beteiligten Verkehrskreise zu verletzen geeignet sei, indem sie sittlich, politisch oder religiös wirken oder eine grobe Geschmacksverletzung…
gefesselte Frau
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 14, 16, 18 und 25 wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010, Az. 27 W (pat) 96/10 – gefesselte Frau). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Wie die Markenstelle zutreffend festgestellt…