Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.07.2010, Az. 27 W (pat) 503/09 – Nahtmuster).
Ich war letztes Wochenende ganz in der Nähe des Deutschen Patent- und Markenamtes, Technisches Informationszentrum Berlin. Dies war ein schöner Anlass für mich, ein paar Fotos Foto: Thomas Felchner zu machen. Das Amt liegt im Stadtteil Kreuzberg. Die genauen Kontaktdaten lauten wie folgt: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)Technisches Informationszentrum BerlinGitschiner Straße 9710969 BerlinFon: 030/25992-0Fax: 030/25992-404Mail:…
