rundy Titelschutz JOURNAL
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 39/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Monat: September 2010
Jeden Tag anders.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Jeden Tag anders. für einzelne Waren der Klassen 17, 18 und 28 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 18.03.2010, Az. 27 W (pat) 32/10 – Jeden Tag anders.). Nach Auffassung des Gerichts handele es sich bei der angemeldeten…
Auch Regenschutz
Es regnet und regnet derzeit im Freistaat Sachsen. Und gerade in diesem Moment gewinne ich bei einer Verlosung folgenden schönen und mit einem „R im Kreis“ gekennzeichneten Regenschirm Foto: Thomas Felchner worüber ich mich gerade jetzt sehr gefreut habe, denn er hält dicht. Die kennzeichnende Wort-/Bildmarke ist u.a. als Gemeinschaftsmarke Foto: http://oami.europa.eu geschützt. In der…
Ich geh mal kurz zum Patentamt
Gleich neben dem Deutschen Patent- und Markenamt Technisches Informationszentrum Berlin befindet sich diese Kneipe Foto: Thomas Felchner die sich naturlich „Am Patentamt“ nennt. Sie war zum Zeitpunkt des Fotos (September 2010) leider geschlossen. Sollte die Kneipe in Zukunft wieder öffnen, wäre demzufolge Vorsicht geboten, wenn Sie den Satz hören „Ich geh mal kurz zum Patentamt“.
Der Titelschutzanzeiger
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 992“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Süße Idee
Die Idee besteht darin, möglichst viel Süssigkeiten in ein Glas zu stopfen, „happy pills“ in Barcelona Foto: Thomas Felchner Die Wort-/Bildmarke „happy pills“ ist als Gemeinschaftsmarke geschützt Foto: http://oami.europa.eu und schützt unter anderem die Ware Klasse 30 Konfekt, Bonbons, Zuckerwaren und Süßigkeiten aller Art Anmerkung Süße Idee!
Roter Tiger
Die Exxon Mobil Corporation hat nachfolgende Gemeinschaftsmarke Foto: http://oami.europa.eu beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Sie wurde am 29.06.2010 veröffentlicht. Anmerkung Mal sehen, wer sie das erste mal an der Tankstelle sieht.
Advertiser
Mit der Frage „Wie nutzen deutsche Juristen Twitter?“ beschäftigt sich Rechtsanwalt Henning Krieg in seinem Blog http://www.kriegs-recht.de. Anmerkung Bin ich nun ein „Entertainer“ oder ein „Advertiser“?
Schlammiges Versprechen
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 30: Schokoladegetränk, Milchschokoladegetränk, Kaffeegetränk, Kakaogetränk; Süßwaren Anmerkung: Mal schauen, ob die Marke hält, was sie (offensichtlich) verspricht.
AlicanteNEWS
In den AlicanteNEWS 09/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.
Touchdown in Striesen
Da Marken – genau wie beim American Football – mal angreifen und mal verteidigen, liehen wir uns für unseren heutigen Frühstücksvortrag zum Thema „Markenverteidigung“ ein paar prägnante und unabdingbare Football-Accessoires von unserer Fachsekretärin, Frau Joanna Kalus, aus. Diese spielt bei den Dresden Diamonds als Cornerback aktiv American Football in der 1. Bundesliga. Wie nachfolgendes Foto…
rundy Titelschutz JOURNAL
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 38/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!