Der Titelschutzanzeiger Nr. 970
Gestern ist der Titelschutzanzeiger Nr. 970 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen.
Tag: 28. April 2010
Goldfarbener, sitzender (Schokoladen-)Hase – Keine Löschung der 3D-Marke
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de nicht zu löschen, „weil sie sich jedenfalls nunmehr, zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag infolge ihrer Benutzung für die Waren, für die sie angemeldet (und eingetragen) worden ist, in den beteiligten Verkehrskreisen gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG durchgesetzt hat; dies steht gemäß §…
Europas Erstes Porzellan
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Europas Erstes Porzellan für einzelne Waren der Klassen 11, 14 und 21 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 13.04.2010, Az. 26 W (pat) 63/08 – Europas Erstes Porzellan). Entscheidungsgründe: Er verneinte dies u.a. mit folgender Begründung: „Dass nach…