Flansch für ein Pumpen- bzw. Elektromotorengehäuse (Bildmarke)
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke
Foto: http://register.dpma.de
für einzelne Waren der Klassen 07, 09 und 11 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht und für einzelne Waren der Klassen 09 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 10.03.2010, Az. 28 W (pat) 75/08 – Flansch für ein Pumpen- bzw. Elektromotorengehäuse (Bildmarke)).
