Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die (abstrakte) Farbmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 07 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 10.03.2010, Az. 28 W (pat) 77/08 – Grün (Pantone 334)).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://juris.bundespatentgericht.de für einzelne Waren der Klasse 07 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 10.03.2010, Az. 28 W (pat) 78/08 – Grünes Pumpen- und Elektromotorengehäuse (3D-Marke)).
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 967 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken FLEX und INCO-FLEX im Bereich einiger in Klassen 07 und 08 genannter Waren verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 03.02.2010, Az. 28 W (pat) 86/09 – FLEX/INCO-FLEX)
