Unter dem Titel „Markenanmeldungen nach Markenformen“ berichtet das Markenblog, dass im Jahr 2009 lediglich 138 3D-Marken, 14 Hörmarken, 11 Farbmarken und 25 sonstige Markenformen angemeldet wurden. Die Zahl der angemeldeten Wortmarken belief sich hingegen auf 39.521, die der Bild-und Wort-/Bildmarken auf 29.360. Diese Statistik zeigt, dass die Markenanmelder nach wie vor „klassisch“ geprägt sind. Die…
Der Inhaber einer IR-Marke beantragte die Schutzgewährung für Deutschland. Gegen diese legte ich beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) Widerspruch ein. Das Amt forderte den Inhaber der Marke, gegen deren Schutzgewährung der Widerspruch eingelegt wurde, auf, einen zugelassenen Vertreter zu benennen. Dem kam dieser nicht nach. Vor diesem Hintergrund erhielt ich eben die Mitteilung des…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Salarium und Foto: http://register.dpma.de betreffend einzelne Dienstleistungen der Klasse 44 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 11.02.2010, Az. 30 W (pat) 57/09 – Salarium/Salzbergkammer Salarium Wellness Center).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken Levocarb und LevoCarb TAD betreffend einzelne Waren der Klasse 05 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.01.2010, Az. 30 W (pat) 65/09 – Levocarb/LevoCarb TAD).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke ReiseMed für einzelne Dienstleistungen der Klasse 36 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 09.03.2010, Az. 33 W (pat) 104/08 – ReiseMed).
