Et Beyond

In der KVM & Beyond-Entscheidung beschäftigt sich das Bundespatentgericht mit dem Wortelement „& Beyond“ und ordnet dies einer nicht eintragungsfähigen „ergänzend-werblichen Aussage im Sinne eines Angebotsversprechens“ zu. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „bb. Das englische Wort „beyond“ wird überwiegend als Präposition im Sinn von „jenseits“, „jenseits von“, „über hinaus“ verwendet. Das Et-Zeichen…

Share

Keep reading

Ich sehe was, was Du nicht siehst

Ich sehe was, was Du nicht siehst

Kleine Schuhsohlennotiz am Rande. Das Bundespatentgericht bestätigt die Löschung nachfolgender Positionierungsmarke der Firma Birkenstock, „Die Marke wird als Positionsmarke „Sohlenmuster“ mit folgender Beschreibung beansprucht: Markenschutz für die Sohle von Schuhen, insbesondere von Sandalen, Clogs und Slippern, die aus einem Muster bestehen, das sich aus einem Winkel von 90 Grad kreuzenden, aus Kreisbögen bestehenden Wellen zusammensetzt,…

Share

Keep reading

Echte Handarbeit

In der REISEMANUFAKTUR-Entscheidung beschäftigt sich das Bundespatentgericht im Rahmen der Unterscheidungskraft mit dem Begriff „Manufaktur“ in Bezug auf „(Reise-)Dienstleistungen“ und kommt zu dem Ergebnis, das diesem Begriff die erforderliche Unterscheidungskraft abzusprechen ist. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „1. Der Eintragung des angemeldeten Wortzeichens „REISEMANUFAKTUR“ als Marke für die beanspruchten Dienstleistungen der Klassen…

Share

Keep reading

Geruch in Textform

Der Anmelder hatte das sonstige Zeichen „Die Marke besteht aus dem Geruch von Honig aus Nektar von Besenheideblüten (Cannula Vulgaris) auf Golfbällen“ für die Waren „Sportartikel“ der Klasse 28 angemeldet und diese wie folgt „Handelsübliche Golfbälle sind geruchsfrei. Heideblütenhonig, hier in der Form von Honig aus Nektar von Blüten der Heidekrautart „Besenheide“ (Cannula Vulgaris), hat…

Share

Keep reading

Diesmal kein Hase

Diesmal kein Hase

Manche Marken werden nur deswegen als Marke ins Register eingetragen, weil sie eine sehr hohe Bekanntheit im Markt haben. in diesem Fall spricht man von „Verkehrsdurchsetzung“. So geschehen bei folgender Verpackung der Firma Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG Ehrlich gesagt, diese Marke kannte ich auch. Schade, dass im Register keine näheren Angaben zu den Hintergründen…

Share

Keep reading

Wir schreiben das Jahr 2023

Wir schreiben das Jahr 2023

Das Markenblatt, unendliche Marken. Wir schreiben das Jahr 2023. Dies sind die Abenteuer des Trockenseifenspenders der Firma SAPOR GmbH, das mit seiner Seife 5 Jahre unterwegs ist, um fremde Bäder zu erforschen, neue Bakterien und neue Viren. Viele Lichtjahre von der Stadt Essen entfernt dringt sie in schmutzige Hände vor, die nie ein Mensch zuvor…

Share

Keep reading

Typisch deutsch

Ich würde mal sagen, dass die qualifizierte Signaturkarten – mit der unterzeichnet ein Rechtsanwalt durch Eingabe einer PIN in ein Kartenlesegerät online – der Bundesnotarkammer die „Standard-Signaturkarte“ der deutschen Rechtsanwälte ist. Diese wurde vor kurzem in der Form „aktualisiert“, als sie mit einer Fernsignatur versehen wurde. Mit der Fernsignatur werden qualifizierte elektronische Signaturen nunmehr aus…

Share

Keep reading